Der Verwaltungsrat von Itaipú hat mit der Analyse des Haushaltsplans 2024 begonnen. Wie das Nachrichtenportal Hoy bekannt gab, traf sich der Rat des doppelstaatlichen Wasserkraftwerks gestern, um die Pläne für das bevorstehende Jahr zu besprechen. Darunter wurde auch das Budget für das kommende Jahr angesprochen. Der paraguayische Außenminister, Rubén Ramírez Lezcano, gab nach der Sitzung bekannt, dass zwischen Paraguay und Brasilien zunächst der Stromtarif bei Itaipú festgelegt werden müsse. Erst dann könne der Haushaltsplan 2024 endgültig verabschiedet werden, so Lezcano.
Er erklärte, dass Brasilien vorgeschlagen habe, den Stromtarif beizubehalten. Die paraguayische Regierung hat die Preise jedoch höher angesetzt. Die endgültige Entscheidung liegt nun in den Händen der beiden Präsidenten, Santiago Peña und Luis Inácio Lula da Silva. Die beiden wollen sich noch vor Jahresende treffen, um den Itaipú-Tarif zu verhandeln. Am 31. Dezember läuft der aktuelle Itaipú-Vertrag nach 50 Jahren aus. Vor allem der Anhang C muss neu verhandelt werden. Er beschreibt die finanziellen Grundlagen und die Stromdienstleistungen im Wasserkraftwerk. (Hoy/ La Nación / ABC Color/ Archiv ZP-30)
Das Kongressgebäude soll ausgebaut werden. Das gab in dieser Woche der Kongress-Vorsitzende, Silvio Ovelar, laut La Nación bekannt. Demnach ist eine Ausschreibung in Millionenhöhe geplant, um das Kongress-Gebäude zu erweitern. Die Baukosten sollen sich auf rund 5 Milliarden Guaraníes belaufen. Ovelar wies darauf hin, dass die Parlamentsmitglieder selbst die Zahl der Beamten erhöhen und ein Büro fordern würden.
Laut Ovelar werden derzeit die Büros auf allen Fluren immer weiter vergrößert und mit Trennwänden versehen – vor allem im Senat. Mit dem neuen Wahlsystem und neuen Fraktionen, die gebildet werden, werde die Arbeit im Parlament erschwert, so ihr Vorsitzender. Ovelar erklärte, dass die Büros nicht mehr in der Lage seien, den Anforderungen gerecht zu werden. Aus dem Grund soll eine Ausschreibung für einen Erweiterungsbau gemacht werden. Nach Angaben von Ovelar arbeiten im Senat derzeit rund 1 Tausend 700 Beamte. (La Nación)
Paraguay übernimmt pro tempore den Vorsitz der Gafilat. In dieser Woche trafen sich die Arbeitsgruppen und das Plenum der Vertreter der lateinamerikanischen Gruppe für Internationale Finanzaktionen, Gafilat, im uruguayischen Punta del Este. Darüber berichtet die Tageszeitung La Nación. Als Pro-Tempore-Vorsitzende ernannt wurde die paraguayische Exekutivsekretärin des Sekretariats zur Vorbeugung von Geldwäsche, Seprelad, Liliana Elizabeth Alcaraz Recalde. Den Vizevorsitz der Gafilat übernimmt der Koordinator Guatemalas, Jorge Marroquín.
Gafilat ist eine regionale zwischenstaatliche Organisation, der 18 Länder in Süd-, Mittel- und Nordamerika angehören. Die Organisation verhindert und bekämpft Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Zudem bildet die Gafilat bildet ein Aktionsnetzwerk mit all ihren Mitgliedern als Teil eines breiteren globalen Netzwerks – dem Arbeitskreis für Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, Gafi. Die Mitglieds-Länder der Gafilat werden in gewissen Zeiträumen bewertet. Die Bewertung konzentriert sich auf 11 Wirksamkeitsstufen und 40 Empfehlungen. Dabei werden eine Kombination von Noten vergeben und so etwas wie Folgemaßnahmen festgelegt, um die Indikatoren auf Landesebene zu verbessern. Die Bewertung legt fest, wie gut ein Land die Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung umsetzen kann.
Das Plenum der Gafilat-Vertreter setzt sich aus Delegierten zusammen, die von jedem Mitgliedstaat ernannt werden. Der Vorsitzende und der Vize-Vorsitzende werden jeweils für ein Jahr gewählt. Im Plenum der Gafilat wurde in dieser Woche die Exekutivsekretären der Seprelad, Liliana Alcaraz, zur Vorsitzenden für das Jahr 2024 bestimmt. Damit übernimmt Paraguay den pro tempore Vorsitz der regionalen Organisation. (La Nación/ gafilat.org/ Archiv ZP-30)
Im Metrobus-Projekt muss Paraguay eine Entschädigung an die Baufirma zahlen. Das hat gestern ein Schiedsgericht entschieden, wie das Nachrichtenportal Paraguay.com schreibt. Die paraguayische Regierung soll etwa 16 Millionen US-Dollar an das portugiesische Unternehmen Mota Engil zahlen. Das Gerichtsdokument besagt, dass der paraguayische Staat allein für die Arbeiten am gescheiterten Metrobus-Projekt 27 Millionen Dollar verloren hat.
Das Metrobus-Projekt sollte eine Schnelltrasse für Busse werden, die über die Straße Eusebio Ayala bis in die Nähe des Mercado Cuatro führen sollte. Nachdem die Bauten in den Jahren 2017 und 2018 nur schleppend vorangekommen waren, hatte der damalige Wegebauminister, Arnoldo Wiens, Ende 2018 den Vertrag mit der portugiesischen Baufirma Mota Engil gekündigt. Diese führte an, sie habe nicht bauen können, weil die Situation mit den anliegenden Grundstücksbesitzern nicht geklärt wurde. Der Fall war vor einem Gericht in Asunción verhandelt worden, dass nach den Normen der Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht arbeitet. (Paraguay.com/ Archiv ZP-30/ ABC Color)
Das paraguayische Verkehrssystem soll durch Elektromobilität verstärkt werden. Dazu haben das Ministerium für Industrie und Handel, Mic, und das Vizeministerium für Verkehr einen Marschplan aufgestellt. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur IP Paraguay. Demnach sollen bis Mitte nächsten Jahres fünf Elektrobusse von der südkoreanischen Regierung zur Verfügung gestellt werden. Durch ein Kooperationsabkommen mit dem südkoreanischen Institut für Automobiltechnik, Katech, in Höhe von über 18 Millionen US-Dollar soll in der Stadt Hernandarias ein Zentrum für die Herstellung von Autoteilen für Elektrofahrzeuge eingerichtet werden. Die paraguayische Regierung möchte die Elektromobilität im Land fördern, um die Nutzung von Erdölderivaten im Verkehr zu verringern. Das soll zunächst durch fünf Elektrobusse geschehen, die ab Mitte 2024 eingesetzt werden sollen. (IP Paraguay)
In Asunción hat gestern die gefühlte Temperatur einen neuen Höchstwert erreicht. Laut Angaben der Meteorologie-Behörde wurden 48,6 Grad Celsius gemessen. Es ist damit die bisher höchste Temperatur, die in diesem Jahr gemessen wurde, wie Última Hora schreibt. Die eigentliche Höchsttemperatur wurde in Asunción gestern mit 37,6 Grad Celsius gemessen. Laut der Wettervorhersage soll das heiße Wetter noch am Wochenende anhalten. Aus dem Grund wird die Bevölkerung dazu aufgefordert, bestimmte Vorsichtsmaßnahmen zu treffen; ausreichend Wasser zu trinken und Sonnenschutzmittel zu benutzen. Zudem sollte man zwischen 10 und 17 Uhr die Sonne meiden. (Última Hora)
In Fernando de la Mora sind bei einer Razzia Felle und Fleisch von Wildtieren gefunden worden. Darüber berichtet das Nachrichtenportal Hoy. Die Hausdurchsuchung war von der Abteilung für Umweltverbrechen der Staatsanwaltschaft durchgeführt worden, wegen Verdachts auf illegale Aktivitäten. In dem Haus wurden zudem mehrere Waffen und Patronen gefunden und beschlagnahmt. Die Felle, Hirschgeweihe und das Fleisch der Wildtiere werden dem Umweltministerium Mades übergeben und vermutlich später im nationalen Museum ausgestellt. Die beschlagnahmten Waffen und Patronen gehen an die Behörde für Kriegsmaterial, Dimabel. (Hoy/ Última Hora)
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