Mittagsnachrichten von Radio ZP-30 am 19. Juli 2022

Das Departament Boquerón plant in Loma Plata ein Bildungs- und Kulturfest. In der vorigen Woche fand ein erstes Treffen des Bildungsbeauftragten der Gobernación, Miguel del Puerto mit Entscheidungsträgern aus dem Departament statt. Laut Del Puerto will man mit so einem Fest im September rund um den Feiertag der Schlacht um Boquerón zeigen, was in diesem Departament an Bildung, Kunst, Kultur und folglich touristischen Attraktionen vorhanden ist. Wie Del Puerto im Interview mit Radio ZP-30 erklärte, ist angedacht, dass zum Beispiel Bücher ausgestellt, lokale Studienangebote und zum Beispiel Schulprojekte und innovative Geschäftsideen vorgestellt werden können. Außerdem soll es einen Rahmen bilden, in dem die verschiedenen Kulturgruppen aus dem Departament ihre eigene Volkskunst und Kulinarisches vorstellen können.
Del Puerto sagte, denkbar wären in diesem Zusammenhang konkrete Buchvorstellungen und Lesungen mit Autoren, sowie Aufführungen von Musik- und Tanzkünstlern. Das Bildungs- und Kulturfest soll am 27. oder 28. September, vor dem Feiertag der Schlacht von Boquerón stattfinden. Denn man wolle den Besuch von hochrangigen Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft nutzen, die aus dem Anlass anreisen werden, so Del Puerto. Das Fest wird mit Vertretern aus Gobernación, den Bürgermeisterämtern, Kooperativen, Nachbarschaftskommissionen und Siedlungsleitern geplant. (ZP-30/Fb: Muni. Loma Plata)

Ferien sind Reisezeiten. Was man insbesondere für Reisen ins Ausland derzeit beachten muss, – darüber haben wir uns mit Nestor Chamorro von der Migrationsbehörde unterhalten. Der Direktor in der Behörde für den Bereich internationale Migration erklärte, was man dabeihaben muss, wenn man nach Py kommt: Den Personalausweis oder den Reisepass. Personen, die aus folgenden Ländern anreisen, brauchen einen Nachweis über die Impfung gegen Gelbfieber: Brasilien, Bolivien, Peru und Venezuela. Bezüglich Covid-19 wird derzeit von Personen über 12 Jahren ein Nachweis über mindestens eine oder zwei Schutzimpfungen, je nach Impfstoff, verlangt, – oder alternativ ein Negativtest auf die Viruserkrankung. Ausländern, die in Paraguay ihren Wohnsitz haben und Paraguayern, die heimkehren, wird die Einreise ohne Gelbfieberimpfung nicht verweigert.
Chamorro verwies auf die Internetseite der Migrationsbehörde von Paraguay, um sich zu informieren. Um bestens informiert zu sein sei im Ausland auch der Gang oder der Kontakt zu den paraguayischen Konsulaten sinnvoll. Das gelte auch für Reisen in die Nachbarländer, so Chamorro. In Bezug auf Freizonen an den Grenzen sagte der Beamte, derzeit gebe es diese nur in Zonen an der Grenze zu Brasilien, wo eine paraguayische Stadt an eine brasilianische stößt; – wie Ciudad del Este und Foz do Iguazú. Dort kann der Reisende die Grenze überqueren und bis zu 30 Kilometer landeinwärts reisen, ohne offiziell in das jeweilige Nachbarland einzureisen, beziehungsweise das Migrationsbüro aufsuchen zu müssen. Derartige Abkommen bestehen mit Argentinien und Bolivien nicht. (ZP-30)

Außerordentliche Sitzung zur Änderung des paraguayischen Wahlgesetzes. Heute wird die Abgeordnetenkammer eine außerordentliche Sitzung abhalten, um acht Themen zu behandeln, wie Última Hora schreibt. Unter anderem soll der Gesetzentwurf zur Änderung des paraguayischen Wahlgesetzes und zur Einführung von Geldstrafen bei Nichtwahlen behandelt werden. Bereits im April hatte die Abgeordnetenkammer einen Beschluss gebilligt, der vorsieht, dass diejenigen, die nicht wählen gehen, ein Bußgeld von einem halben Tagelohn zahlen müssen. Insgesamt stimmten 24 Senatoren für den Beschluss, 12 Parlamentarier für die Version der Abgeordnetenkammer und neun waren bei der ordentlichen Sitzung nicht anwesend.
Mit dem Gesetzentwurf soll der Artikel 332 des Gesetzes 834 vom Jahr 1996 geändert werden, in dem das paraguayische Wahlgesetz festgelegt ist. Darin heißt es, dass Personen, die ihrer Wahlpflicht nicht nachkommen, mit einer Geldstrafe in Höhe eines halben Tages-Mindestlohns bestraft werden. Darüber hinaus können Personen, die das Bußgeld nicht zahlen, von einigen öffentlichen Verfahren ausgeschlossen werden, beispielsweise von Pass- und Steuerverfahren, und können sich nicht in öffentlichen Registern eintragen lassen. Außerdem erhalten diese Personen keine Subventionen. (Última Hora)

Der paraguayische Staatspräsident erlässt Dekrete für Gesundheit, Umwelt und Transparenz. Mario Abdo Benítez setzte damit drei Gesetze in Kraft. Wie IP Paraguay berichtet, geht es dabei unter anderem um den Umweltschutz und den Kampf gegen den illegalen Handel mit Tabakerzeugnissen. Damit zeige die Regierung Stärke im Kampf gegen dieses globale Problem der öffentlichen Gesundheit, das durch den Tabakkonsum entsteht, schrieb die staatliche Nachrichtenagentur. Das Gesetz zur Bekämpfung des Zigarettenschmuggels ist Teil eines Vertrages mit der Weltgesundheitsorganisation, WHO, zur Eindämmung des Tabakkonsums. Der Hauptzweck dieses internationalen Vertrages oder Protokolls besteht darin, alle Formen des illegalen Handels mit Tabakerzeugnissen zu beseitigen. Ausserdem will es Verstöße gegen die Vorschriften über die Entschädigungszahlungen im Falle von Gesundheitsschäden und Beschlagnahmungen regeln, sowie die Entsorgung beschlagnahmter Erzeugnisse kontrollieren.
Ein weiteres Gesetz, das Abdo Benítez erliess, betrifft die Erklärung des Parks Ñu-Guazú zum Schutzgebiet für Wildtiere. Die Initiative wird als bedeutend für die Nachhaltigkeit der Stadt Asunción und der umliegenden Region angesehen. Mit seinen 123 Hektar trägt der Park dazu bei, den in Städten auftretenden Treibhauseffekt abzuschwächen. Außerdem steht der Park an zweiter Stelle von interessanten Orten, die von Wissenschaftlern für Vogelbeobachtungen empfohlen werden.
Eine weiteres Dekret des Staatspräsidenten betrifft die Änderung des Gesetzes über die Vereidigung von Beamten. Der Gesetzentwurf, gegen den Marito vorhin ein Teil-Veto eingelegt hatte, war vom Kongress noch einmal bearbeitet worden, und wurde nun als Gesetz erlassen. In diesem Zusammenhang hiess es von der Regierung Abdo Benítez, eidesstattliche Erklärungen von angehenden oder abtretenden Beamten dienten als Mittel, um das transparente Funktionieren des Staates zu gewährleisten. Das Amt des Obersten Rechnungsprüfers spiele eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung dieser Regelung, betonte die Exekutive. Die Inkraftsetzung der genannten Gesetze hatte der Staatspräsident gestern auf seinem Twitter-Account angekündigt. (IP-Paraguay)


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