Notstandsgesetz wegen Dürre muss warten. Das Gesetzprojekt, durch das wegen der Trockenheit landesweit der Notstand ausgerufen werden sollte, ist im Unterhaus am Montag nicht behandelt worden. Die Abgeordneten entschieden lediglich, dass zu dem Thema noch mehr Informationen eingeholt werden sollen, und verschoben die Debatte auf unbestimmte Zeit, wie Hoy berichtet. Laut Beschluss der Abgeordnetenkammer soll das Ministerium für Landwirtschaft und Viehzucht zu Rate gezogen werden. Daten von dort sollen helfen, klarer zu definieren, wer konkret die Begünstigten wären, wenn der Notstand aufgrund der Dürre erklärt würde.
Der Aufschub der Debatte über das Gesetzprojekt war von dem Leiter der Haushaltskommission, Tadeo Rojas, beantragt worden. Der gab zu bedenken, dass der neue Haushaltsplan der Nation gerade erst fertiggestellt ist, und man daher sehen müsse, wo die Hilfsmittel herkommen können. Zusammen mit dem Mag will man nun herausarbeiten, welches die am stärksten betroffenen Gebiete sind, worin die größten Nöte bestehen und was notwendig wäre, um sie zu lindern. Außerdem will man sich beim Katastrophendienst, Sen, erkundigen, wieviel Geld und Einsatzkräfte dort zur Verfügung stünden, um in Zeiten des Notstandes auch helfen zu können. Das im Kongress vorliegende Gesetzprojekt würde über dem gesamten paraguayischen Staatsgebiet den Notstand erklären, um zusätzliche Ressourcen zur Bekämpfung Dürre-bedingter Notsituationen freizusetzen. (Hoy)
Marito reist doch nicht nach Kolumbien. Staatspräsident Mario Abdo Benítez hat seine Reise nach Kolumbien und die Teilnahme am Gipfeltreffen des Forums für Fortschritt und die Entwicklung Südamerikas, Prosur, kurzfristig absagen müssen, wie die Zeitung Última Hora meldet. Obwohl er nach seiner Covid-19-Erkrankung die vorgeschriebene Isolationszeit eingehalten hat, zeigte sein Test auf Covid-19 gestern weiterhin positiv. Das ist der Grund, weshalb er nicht nach Cartagena de Indias in Kolumbien fliegen wird, um an dem Gipfeltreffen teilzunehmen, das morgen stattfindet. Die Teilnahme des Präsidenten wäre bedeutend gewesen, da Paraguay demnächst den Vorsitz pro tempore von Prosur übernehmen wird.
Das Forum für den Fortschritt und die Entwicklung Südamerikas, Prosur, ist eine Initiative von Sebastián Piñera und Iván Duque zur Schaffung eines Integrationsgremiums, das die Union Südamerikanischer Nationen, Unasur, ersetzen soll. Prosur soll Raum für den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen den Ländern Südamerikas schaffen. Der erste Prosur-Gipfel fand am 22. März 2019 in der chilenischen Hauptstadt Santiago statt. Die Länder Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Ecuador, Guyana, Paraguay und Peru unterzeichneten bei der Gelegenheit die sogenannte Erklärung von Santiago zur Erneuerung und Stärkung Südamerikas. Damit wurde der Prozess zur Gründung von Prosur eingeleitet. Die Vertreter von Bolivien, Surinam und Uruguay enthielten sich bei der Unterzeichnung der Erklärung. Die Vertreter Venezuelas waren nicht zum Gipfel in Santiago eingeladen worden.
Der zweite Prosur-Gipfel fand am 12. Dezember 2020 statt und aufgrund der Pandemie wurde er virtuell abgehalten. Die Staatsoberhäupter Brasiliens, Chiles, Kolumbiens, Ecuadors, Paraguays und Perus nahmen an dem Gipfel teil; als besondere Gäste waren der Premierminister von Guyana, Mark Phillips, und der Präsident von Uruguay, Luis Lacalle Pou, eingeladen. Während des Gipfeltreffens wurde die Präsidentschaft pro tempore von ihrem ersten Inhaber, dem chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera, an den kolumbianischen Präsidenten Iván Duque übergeben. (Última Hora, Wikipedia, foroprosur.org)
Deutschland und Paraguay vereinbaren vereinfachte Anerkennung von Dokumenten. Wie das Außenministerium laut ABC Color mitteilte, haben Deutschland und Paraguay am 6. Januar ein Abkommen unterzeichnet, womit sich Deutschland bereit erklärt, die Beglaubigung von aus unserem Land stammenden Dokumenten mit Hilfe der Apostille zu gestatten. Gleichzeitig wird auch Paraguay die Legalisierungsverfahren für bestimmte Dokumente vereinfachen. Das Ministerium erklärte, dass alle Dokumente paraguayischer Herkunft, die mit der Haager Apostille versehen sind, in Deutschland anerkannt werden, und umgekehrt.
Die Apostille, auch bekannt als Haager Apostille, ist eine Beglaubigungsform im internationalen Urkundenverkehr. Sie wird im Rechtsverkehr zwischen jenen Staaten verwendet, die Mitglieder des multilateralen Haager Übereinkommens Nummer 12 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation sind. Sie bestätigt die Echtheit der Unterschrift, die Eigenschaft, in welcher der Unterzeichner gehandelt hat, und gegebenenfalls die Echtheit des Siegels oder Stempels, mit dem die Urkunde versehen ist. Die Apostille wurde 1961 zwischen den Vertrags- oder Mitgliedstaaten des multilateralen Übereinkommens Nummer 12 der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht eingeführt. Aktuell beträgt die Zahl der Vertrags- und Mitgliedstaaten 117. (ABC Color, Wikipedia)
Reise- oder Unterkunftskautionen müssen bei Nichtinanspruchnahme zurückgezahlt werden. Das Amt für Verbraucherschutz, Sedeco, bestätigte laut ABC Color, dass alle an Reise- und Unterkunftsagenturen geleisteten Zahlungen an den Nutzer zurückerstattet werden müssen, wenn dieser die vertraglich vereinbarte Dienstleistung nicht in Anspruch nimmt. Seit Dezember hat die Institution zahlreiche Beschwerden über Kostenüberschreitungen und Unternehmen erhalten, die sich weigern, das als Vorauszahlung für die Dienstleistung erhaltene Geld zurückzuzahlen. Zu der Frage, ob Annullierungen den Unternehmen Schaden zufügen, erklärte der Sedeco-Leiter, Juan Marcelo Estigarribia López, dass dies letztlich als ein Risiko betrachtet werden sollte, das wie in jedem Unternehmen eingegangen wird und bei dem das Kosten-Nutzen-Verhältnis der Investition berücksichtigt werden sollte. (ABC Color)
Hitze bringt den Asphalt zum Schmelzen. Das Nachrichtenportal Paraguay.com berichtete gestern von Aufnahmen, die zeigen, wie in zwei Städten von Caazapá die Hitze den Asphalt aufgeweicht hat. Ein Verkehrsteilnehmer hatte sich die Zeit genommen, und gefilmt, wie sich auf einer neugebauten Straße der Asphalt verhielt. In den Aufnahmen, die schnell in den sozialen Netzwerken verbreitet wurden, sieht man, wie die Asphaltmasse an den Reifen und Händen klebt, und wie sie sich von Hand verformen und abstreichen ließ. Die Temperatur erreichte auf dem Belag schätzungsweise 50 Grad Celsius. Der schmelzende Asphalt wurde in den Städten Caazapá und San Franzisco beobachtet, auf einer Strecke, die unlängst gebaut wurde. (Paraguay.com)
Richterin und ihr Sohn befinden sich nach Hausbrand in einem stabilen Zustand. Darüber berichtet die Zeitung ABC Color. Die Zivilrichterin von Presidente Franco, Cynthia Pineda, liegt auf der Intensivstation des Stiftungskrankenhauses Tesãi von Ciudad del Este, und befindet sich in einem stabilen Zustand. Ihr achtjähriger Sohn befindet sich auf der Intensivstation eines privaten Krankenhauses in derselben Stadt und ist ebenfalls stabil. Die Feuerwehr war gestern zu dem Haus der Richterin gerufen worden, nachdem dort ein Feuer ausgebrochen war. Die ganze Familie konnte in letzter Minute aus den Flammen gerettet werden. (ABC Color, Archiv Radio ZP-30)
